Feindliche Übernahme? Selbst verschuldet!

Kommentar des Kollegen Loewener (ZfN)

Kommentar von Dr. Michael Loewener (Wedemark) für Zahnärzte für Niedersachsen e. V. (ZfN), Kooperationspartner von adp-medien:

„Der Kampf scheint entschieden, möchte man meinen, wenn man die Nachrichten aus dem Umfeld der Gesundheitspolitik liest. Die Ärzteschaft fährt nach Jahrzehnten des eigenen Fehlverhaltens nun die schlechte Ernte ein. Sie erleidet das Los derer, die nicht begriffen haben, wie Politik in Deutschland funktioniert und wie man sich zweckmäßigerweise verhält, um das Wohlwollen der Politik zu gewinnen und zu erhalten. Bis heute scheint die Ärzteschaft nicht hinter das Geheimnis einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit der Politik gekommen zu sein.

Die Entwicklung war voraussehbar. Jahrzehntelang haben sich Gesundheitsminister unterschiedlicher Couleur voller Geduld bemüht, der Ärzteschaft einen Fingerzeig zu geben. Sie haben keinen Versuch ausgelassen, das muss man ihnen zugutehalten. Sie haben ein Gesetz nach dem anderen geschrieben, um die Ärzteschaft auf den richtigen Weg, den Weg der Demut, zu führen. Schließlich mussten sie sogar und gegen eigene Bedenken Druckmittel anwenden. Diese reichten von subtilen Diffamierungen bis hin zu Regressforderungen und Honorarkürzungen. Schließlich sah sich die Politik gezwungen, der Ehrenamtlichkeit und ihren demokratischen Auswüchsen weitgehend ein Ende zu bereiten. Die „Hauptamtlichkeit" wurde geschaffen - und trotzdem gab und gibt es hier und da individuelle Regungen eines auf Freiberuflichkeit und Ethos pochenden Berufsstandes. So soll, wenn es nach dem Willen von Minister Spahn geht, die Selbstverwaltung u. a. durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz ( TSVG ) in die Rolle einer bloßen Hülle gezwungen werden. Die letzte Entscheidung soll infolge des Gesetzes die Ministerialbürokratie treffen, während der Selbstverwaltung die Aufgaben der Umsetzung Spahnscher Lenkungs-Phantasien und deren Finanzierung zugedacht ist. Spahn läuft mit seinem Ideenreichtum zur Hochform auf, um die „feindliche Übernahme" der Selbstverwaltung unter dem stehenden Applaus des Fliegenträgers aus Köln durchzusetzen.

Dabei wäre alles so einfach gewesen. Leicht hätte man mit den Regierenden zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten können. Man hätte von Industrie und Handel lernen müssen. Und die Umsetzung des Gelernten hätte vergleichsweise wenig gekostet ...“

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