Sondierungspapier

Drei Zeilen „Wertschätzung“ für Gesundheit und Pflege

Die Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD sind abgeschlossen. Der Bereich Gesundheit kommt im Ergebnispapier kurz.

In dem elfseitigen Papier, das die SPD am Samstag auf ihrer Website veröffentlicht hat, gehen die Parteien insbesondere auf Finanzierung, Wirtschaft und Migration ein. Über Gesundheit und Pflege sprechen sie unter der Überschrift „Weitere ausgewählte Vorhaben“. Und widmen den Bereichen genau drei Zeilen: „Die Gesundheitsversorgung muss für alle gesichert bleiben. Wir wollen eine große Pflegereform auf den Weg bringen. Wir stehen für eine bedarfsgerechte Krankenhausversorgung in der Stadt und auf dem Land.“ Wie Union und SPD diese Ziele erreichen wollen, erläutern sie nicht.

Lediglich im Abschnitt über das Sondervermögen finden immerhin die Krankenhäuser – wie erwartet – Erwähnung. Das Volumen des Sondervermögens solle 500 Milliarden Euro betragen und für Investitionen in die Infrastruktur dienen – gemeint seien unter anderem Krankenhäuser. Auf Basis der Ergebnisse der Sondierungsgespräche können die Parteien nun mit Koalitionsverhandlungen beginnen, in denen weitere Details für eine gemeinsame Politik festgelegt werden.

Quelle: ärztenachrichtendienst (änd) am9. März 2025, Autor/-in: mh.