„FVDZ will gestalten“

PM von FVDZ, WZW, UFZ und Roth zur ao VV 22. Januar 2022

Der Hauptausschuss der KZV Westfalen-Lippe, der von allen Fraktionen der Vertreterversammlung der KZV Westfalen-Lippe besetzt ist, ist der Antragsteller für die am morgigen Samstag, 22.01.2022, stattfindende außerordentliche Vertreterversammlung. Dieser Antrag wurde bei einer Enthaltung einstimmig gefasst.

Der FVDZ steht zu dem von ihm nominierten und vor 6 Jahren gewählten Vorstand (Dr. Holger Seib, Michael Evelt). Die herausragende Arbeit dieses Vorstandes soll fortgesetzt werden. Aufgrund einer einfachen und möglicherweise schnell umzusetzenden Änderung des SGB in Bezug auf die paritätische Besetzung des KZV Vorstandes ist dieses gefährdet. Zurzeit besteht der Vorstand nach Satzung aus 2 Mitgliedern. Daher wird über eine vorgezogene Wahl des KZV Vorstandes für die Legislatur 2023 bis 2028 diskutiert werden.

In einer Vorbesprechung zur Vorbereitung der morgigen Vertreterversammlung hat sich die Mehrheit der Fraktion für eine Satzungsänderung ausgesprochen, die die Möglichkeit der Erweiterung des Vorstandes auf drei Vorstandsmitglieder vorsieht. Dieser Antrag auf Satzungsänderung ist ebenfalls Inhalt der Tagesordnung. Diese Satzungsänderung würde es der jetzigen Vertreterversammlung, aber auch einer im Dezember neu formierten VV ermöglichen, den Vorstand um ein weibliches Mitglied zu erweitern.

Satzungsänderungen sind nur mit einer 2/3 Mehrheit möglich. Diese Mehrheit wird durch die Absage von 12 Delegierter, unter anderem die gesamte Fraktion der Liste ZFZ, akut gefährdet. Das Infektionsrisiko bei der Ausübung des für die Zahnärztinnen und Zahnärzte wichtigen Mandates in der Vertreterversammlung wird hierbei höher eingeschätzt als die tägliche potenzielle Infektionsgefahr in den Praxen. „Hierfür hat die Landesvorsitzende des FVDZ in Westfalen- Lippe, Dr. Sabine Wagner, kein Verständnis. „Dies behindert eine inhaltliche Auseinandersetzung mit diesem sehr wichtigen Thema. So funktioniert Demokratie nicht.“ Die VV am 22.01.2022 bietet die Chance einer fundierten Auseinandersetzung über die Zukunft der Vorstandsarbeit in der KZV-WL. Insbesondere im Hinblick auf den gestiegenen Anteil der Zahnärztinnen. Somit wäre in Anbetracht des Koalitionsvertrages der neuen Regierung –„ Wir stärken die paritätische Beteiligung von Frauen in den Führungsgremien der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen….“- schon eine Legitimation für eine außerplanmäßige VV im Sinne einer Satzungsänderung gegeben. Diese Chance droht jetzt durch den Verzicht auf Teilnahme einer kompletten Delegiertengruppe zu scheitern. PM vom 21. Januar 2022, v.i.S.d.P. Sabine Wagner, Landesvorsitzende FVDZ-WL und Joachim Hoffmann, Sprecher der Fraktion FVDZ, WZW, UFZ und Roth in der VV der KZVWL

...ergänzt am 22. Januar 2022 um 09:56 Uhr