COVID-19/Auslieferung von 3M Schutzprodukten

Stellungnahme der 3M Deutschland GmbH

Statement der 3M Deutschland GmbH vom 20. März 2020 zu Pressemeldungen der vergangenen Tage:

„Das Multitechnologieunternehmen 3M ist weltweit einer der größten Hersteller von Schutzausrüstung. Aus dem Europäischen Distributionszentrum von 3M in Jüchen werden die Produkte für Deutschland und Europa verteilt. Obwohl 3M keine Schutzmasken in Deutschland produziert, werden zusätzlich fast 20 Millionen Masken für das deutsche Gesundheitswesen vor dem Hintergrund der aktuellen Coronakrise bereitgestellt. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um insbesondere medizinisches Personal zum Beispiel in Krankenhäusern vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen. Am 19./ 20. März 2020 hat die Zollbehörde Mönchengladbach eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung standardmäßig überprüft. In einer Mediendarstellung wurde kurz danach berichtet, 3M habe versucht, medizinische Schutzprodukte unter Umgehung der aktuellen Bestimmungen zu exportieren. Dies entspricht nicht den Tatsachen. Tatsächlich handelte es sich bei der Überprüfung um eine routinemäßige, sogenannte "Beschaumaßnahme". Die betroffene Lieferung beinhaltete 3M Produkte für den industriellen Einsatz: Neben Schleifmitteln und Klebebändern auch Arbeitsschutzprodukte. Die Sendung war im Zeitpunkt der Anmeldung nach der deutschen Ausfuhrbeschränkung geeignet für die Lieferung in die Schweiz. Auch nach der aktuellen EU Ausfuhrregelung kann persönliche Schutzausrüstung über die Grenzen der EU hinaus in die Schweiz geliefert werden. Es wurden keine Produkte vom Zoll "sichergestellt" oder "beschlagnahmt". Das bestätigt auch die zuständige Zollbehörde in Mönchengladbach. Es wurde auch keine "Versiegelung" vorgenommen. Die Lieferung war für den Export in die Schweiz vorgesehen und ordnungsgemäß angemeldet. Ein Versand in die USA war zu keiner Zeit geplant.“

Quelle: 3M Deutschland am 20. März 2020